Mit dem Fahrrad in und um Köln

Einsam und allein: der Kampf gegen Windmühlen

Dies ist nun also meine Reaktion auf die Antworten auf meinen offenen Brief vom  8. Juni 2012 „Abbiegeunfälle mit Radfahrern – Aufhebung der RWBPen und sichere Radverkehrsführungen JETZT!“

Vier Monate ist es nun her, dass ich meine Wut und Fassungslosigkeit von der Seele geschrieben habe. Seitdem ist einiges passiert – und in gewissem Sinne auch wiederum gar nichts.

„Einsam und allein“ habe ich mich dabei durchaus gefühlt, denn offensichtlich interessieren sich die Verantwortlichen weder für die Gesetzeslage, noch überhaupt für die Belange der Radfahrer, da fühlt man sich durchaus verlassen.

Andererseits: es gibt auch regen Zuspruch! Wenn schon nicht von den Entscheidungsträgern, dann aber aus der Mitte des Volkes, z.B. in den Kommentaren hier, bei youtube oder unter Zeitungsartikeln, per aufmunternden E-Mails, durch die anderen Fahrradblogger und durch weitere engagierte Menschen, die mittlerweile selbst tätig werden (ohne dies wie ich an die Öffentlichkeit zu tragen). Dazu kommt der rege Zuspruch in persönlichen Gesprächen und Begegnungen, in denen ich oft genug höre „mach weiter so!“ Auch die immer größer werdende Critical Mass-Bewegung in Köln zeigt, dass die Menschen sich hier nicht weiter vorführen lassen wollen. Es braucht eine Menge Don Quixotes, um den Betonköpfen auf Ihren Aussichtsplattformen aufzuzeigen, daß Radfahrer sich nicht weiter gefährden und tot fahren lassen wollen, aber ich bin mir sicher: in absehbarer Zeit werden wir genügend sein! In diesem Sinne: jeder von uns/von euch kann seinen Teil dazu beitragen, Köln sicherer für Fahrradfahrer und Fußgänger zu machen und somit einen entscheidenden Teil Lebensqualität zurück zu gewinnen!

Die erhaltenenen Antworten von Herrn Helmut Simon, Leiter der Verkehrsdirektion der Polizei Köln und Herrn Klaus Harzendorf, Amtsleiter des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, also der Kölner Straßenverkehrsbehörde, habe ich ja bereits gepostet. Ich habe diese Antworten bisher nicht kommentiert – das werde ich in diesem Artikel nachholen.

Ich habe vor ein paar Wochen noch einmal eine freundliche eMail zur Erinnerung an die angesprochenen Parteien, die bisher noch nicht geantwortet hatten, verfasst, mit der Bitte um, bzw. der Möglichkeit zur Stellungnahme. Es hatte also jede der angesprochenen Personen ausreichend Gelegenheit, öffentlich zu den von mir geäußerten Vorwürfen, Anregungen und Forderungen Stellung zu beziehen.

Einsam und allein: auf einer karibischen Insel? Der Oberbürgermeister

Ich fange mal mit dem ersten Bürger an. Ich kenne unseren Oberbürgermeister Jürgen Roters nicht, zumindest nicht persönlich. Ich habe ihn einmal recht still auf einer Veranstaltung zum Umbau der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim erlebt, wo er ein wenig den Eindruck machte, als interessiere ihn das alles nicht wirklich – aber da kann ich mich natürlich auch täuschen. Und ich habe ihn einmal gesehen, wie er eine Großveranstaltung besuchte, bei der ich arbeitete. Ich hatte ernsthaft überlegt, ihn –des Lokalkolorit wegen, die Veranstaltung fand in der verbotenen Stadt statt- von der Bühne aus zu grüßen, hab das dann aber doch sein gelassen.

Wenn ich’s recht bedenke hab ich ihn sogar gewählt. Ich habe keine Ahnung, wo Herr Roters Urlaub macht, in jedem Fall liebt er seine Stadt so sehr, dass er sich immerhin aus selbigem meldet, wenn seine Schergen auf ziemlich bescheuerte Ideen wie die angedachte „Schlangensteuer“ kommen. Gut so! Es geht schließlich um die Wirtschaft in Form von Discotheken und Nachtschwärmern – potentielles Wahlvolk!

Wenn ein engagierter Bürger ein durchaus berechtigtes Anliegen hat, bei dem es schlicht um Menschenleben geht, dann sieht die Sache aber leider anders aus. Ich habe von Herrn Roters oder seinem Büro ganz einfach gar nichts gehört. Keine Eingangsbestätigung, keine Antwort, noch nicht einmal „Ihr Anliegen interessiert uns nicht“. Gar nichts. Auch nicht auf nochmalige Nachfrage und das immerhin über einen Zeitraum von gut 3 Monaten.

Nun gut. Das sollte also jeder für sich selbst interpretieren. Ich komme zu dem Schluss, dass Herr Roters kein Interesse an der Unversehrtheit seiner radfahrenden Untertanen hat und hake das für mich erstmal unter nicht (wieder)wählbar ab. Schade.

Einsam und allein: der radfahrende unter den Betonköpfen – der „Fahrradbeauftragte“

Ich hatte ja auch explizit den “Fahrradbeauftragten“ der Stadt Köln (bzw. sein Büro) angesprochen. Immerhin ist erwiesen, dass Herr Jürgen Möllers und mindestens einige seiner Mitarbeiter tatsächlich regelmäßig Fahrrad fahren und somit einen gewissen Einblick in die Materie und auch Erfahrung haben dürften. Antwort bekam ich dennoch nicht, erst auf meine Nachfrage teilte man mir mit, dass ich „vom Fahrradbeauftragten keine gesonderte Antwort“ erhalten würde, „da Herr Harzendorf als Leiter der Dienststelle, in der der Fahrradbeauftragte angesiedelt ist, bereits geantwortet hat.“.

Natürlich ist das unbefriedigend, dass der „Fahrradbeauftragte“ keine eigene Meinung hat/haben darf. Ich verstehe das durchaus, Herr Möllers wird nicht an dem Ast sägen wollen, auf dem er sitzt. Es wäre angebracht, dass Köln einen unabhängigen Fahrradbeauftragten hat, der ohne Rücksicht auf Hierarchien die Fahrradfahrer unserer Stadt vertreten darf. Dann wäre vielleicht auch das Attribut „fahrradfreundliche Stadt“ irgendwann einmal objektiv gerechtfertigt.

Einsam und allein: der adfc isoliert sich

Der adfc sorgt derzeit für Furore: mit einem Paukenschlag hat er sich aus dem „Expertenkreis“ Velo2010 verabschiedet. Zwar erst einmal nur „auf Zeit“, aber immerhin öffentlichkeitswirksam und mit grundlegenden Argumenten. Die Zusammenarbeit sei nicht partnerschaftlich, die Federführung der Polizei dominant und ohne besondere Rücksicht auf die Interessenvertretung der Fahrradfahrer. Der „Expertenkreis“ hat in seiner Zielsetzung letztlich versagt.

Ich hatte genau dies –den Austritt aus Velo2010- im Frühjahr (als adfc Mitglied) vorgeschlagen, mit grob den genannten Argumenten und wurde auch gefragt, ob ich das ernst meine, dann würde man das zur Diskussion stellen. Dass das nun wirklich passiert, überrascht mich einerseits – andererseits kann ich es nur gutheißen, zeigt es doch, dass die Lobby der Radfahrer nicht einfach nur alibimäßig mit „dabei sein“ will. Entweder gleichberechtigter Partner oder halt nicht. Ob mein Vorschlag nun die Intitialzündung war oder nicht, ist mir letztlich egal. Es geht nicht darum, sich Lorbeeren anheften zu dürfen, sondern es geht darum, gemeinsam Ziele zu erreichen! In diesem Sinne empfinde ich den Austritt des adfc aus Velo2010 als richtige und längst überfällige Entscheidung. Glückwunsch!

So sehr der adfc positiv überrascht, so sehr enttäuscht er dann aber auch wieder, denn eine wirkliche Stellungnahme zu meinem offenem Brief habe ich leider nicht erhalten. Zwar gab es direkt nach einem Tag die erste Reaktion überhaupt und man teilte mir mit, dass mein Schreiben an alle Fraktionen und andere Verbände weitergeleitet worden wäre, aber eine Antwort habe ich dennoch nicht erhalten und das auch nicht nach zweimaliger freundlicher Erinnerung, letztere sogar noch auf privatem Wege per SMS. Vielleicht ist es der übliche Beruf-Ehrenamt-Konflikt, den ich ja auch kenne – man muss das schließlich alles erst einmal zeitlich  hinbekommen. Vielleicht will man es sich aber auch nicht mit den Torkelradlern verscherzen, die ggf. eine große Gruppe im adfc bilden. Schade ist das in jedem Fall und –das sei noch einmal klar gesagt- ich würde sehr gerne den adfc in positives Licht stellen, auch wenn ich damit unter Fahrradaktivisten meist ziemlich alleine dastehe.

Traurig und in meinen Augen ein Unding, dass der adfc entweder keine Meinung oder kein Interesse hat, zu meinem Anliegen Stellung zu nehmen. Ich muss nicht eingebildet sein, um sagen zu können, dass mein Blog gelesen wird und von einer breiten Masse sowohl fahrradaffiner als auch anderer Menschen, incl. Medien, etc. verfolgt wird. Schade.

Einsam und allein: der Anführer der Expertenpyramide und der Keksrunde, Helmut Simon

Ein guter Freund von mir hat das so ausgedrückt: Velo2010 ist kein Kreis, das ist eher eine Pyramide und ganz oben steht die Polizei.

Die Pyramide bröckelt nun so langsam weg, denn mittlerweile befinden sich keine Radfahrervertreter mehr in diesem „Expertenkreis“. Der ASTA ist schon lange ausgetreten, da er lediglich seine Klientel, die Studenten, durch die Polizei repressiv behandelt sah. Die Mülheimer Fahrradgruppe hat früh erkannt, dass das Expertentum so minimal ist, dass z.B. Unfallursachen völlig fehleingeschätzt werden (Hinweise auf fehlende Fahrradhelme in Unfallmeldungen, etc.), somit inakzeptabel Schuldzuweisungen suggeriert werden und entsprechend die Zusammenarbeit quittiert. Engagierte Privatpersonen (inclusive mir) haben schon lange entnervt aufgegeben oder sind vergrault worden und nun hat also auch der adfc als federführende Radfahrerlobby enttäuscht das Handtuch geworfen und ein paar Tage später auch noch der VCD (der allerdings kein reiner Radfahrverband ist), gar mit den düpierenden Worten „Wenn wir so weitermachen, verkommt Velo 2010 zur reinen Keksrunde.“

Somit ist Velo2010 zu einem „Expertenkreis“ ohne Experten geworden – von den teilnehmenden Personen fährt quasi niemand mehr Fahrrad, es dürfte kaum jemand in der Runde Ahnung von dem haben, worüber er spricht. Bleiben noch Polizei, Stadt, ADAC, Verkehrswacht und ein paar andere. Alles also beim alten: Fahrradpolitik wird von Automobilisten gemacht! Ich hatte meine Meinung übrigens schon im Januar 2011 kundgetan:
Velo 2010 hat versagt!

Zurück zu Herrn Simon. Seine Stellungnahme war die erste Antwort auf meinen offenen Brief, das ehrt ihn generell. Ich schrieb es schon öfters, er ist ein freundlicher, gar rührender Mann, den man durchaus bei der Ehre packen kann. Er entschuldigte sich z.B. offen bei mir, als man mich in einem beispiellosen Chaos zu einer Velo2010-Sitzung zunächst ein- und dann kurzfristig wieder halbwegs auslud, indem er mit offenen Wortes ausdrückte „das war mein Fehler, das nehme ich auf meine Kappe“. Sowas macht nicht jeder und schon gar nicht in einer führenden Position. Das war es dann aber auch mit meinem Respekt.

Ich habe seine Antwort erst einmal bewusst nicht kommentiert, sondern nur wiedergegeben und zunächst meine Leserschaft kommentieren lassen. Ich bin ehrlich gesagt recht stolz darauf, dass hierbei u.a. erkannt wurde, wie mein Brief und der darin enthaltende Tonfall zustande kamen.

Ich schreibe seit ziemlich genau 4 Jahren in diesem Blog. Er ist ein Resultat der vorausgegangenen Versuche, mit Stadt und Polizei konstruktiv (und damals noch reichlich naiv) in Verbindung zu treten. Diese Versuche waren in der Hinsicht überhaupt nicht von Erfolg gekrönt, als dass ich meist noch nicht einmal eine Antwort bekam oder von einer Stelle zur anderen empfohlen wurde.

Erst mit wachsender Öffentlichkeit, durch diesen Blog, stellten sich überhaupt Erfolge ein – wenn man z.B. eine Antwort auf eine einfache Anfrage per E-Mail als Erfolg werten soll. In den folgenden Monaten und Jahren konnte ich mir sicherlich ein Profil erarbeiten. Ich konnte mein Fachwissen erweitern und wußte, wen ich für was ansprechen mußte und schuf mit meinen Kollegen ein Bewußtsein für unsere Anliegen bei vielen Mitbürgern.

Über die letzten Jahre habe ich immer wieder versucht, mit den Entscheidungsträgern konstruktiv in Verbindung zu treten. Ich habe an Veranstaltungen teilgenommen, ich habe Vorschläge gemacht, ich habe Artikel geschrieben, ich habe Türen geöffnet, einfache und unbürokratische Lösungen für dringende Anliegen zu finden. Alle Reaktionen hierauf waren ausnahmslos abweisend, verzögernd, verneinend. Es hat nicht ein einziges Entgegenkommen stattgefunden, es ist nicht eine Lösung gefunden worden, ohne daß in irgendeiner Art und Weise Druck von meiner Seite ausgeübt werden musste. Freundliche Ansprachen wurden immer wieder von a nach b nach c gereicht. „Wir sind nicht zuständig, wenden Sie sich an die anderen“ habe ich weitaus öfter vernommen, als alles andere. Und daran hat sich auch bis heute nichts geändert.

Ein Beispiel: Ich habe letztes Jahr im Spätsommer –bei Kaffee und Kuchen– in Herrn Simons Büro gesessen. Das war nach meinem ersten offenen Brief, alleinig an ihn gerichtet. Diese Einladung zu einem persönlichen Gespräch war also seine Art, auf ein Anliegen, das in der Öffentlichkeit geäußert wurde, zu antworten. Das Treffen war vermeintlich positiv, er freute sich ob meines Engagements, wir vereinbarten sogar eine „bundesweit einmalige“ Zusammenarbeit zwischen einer Privatperson und der Polizei (wie er nicht ohne Stolz bemerkte), demnach hätte ich als vielfahrender Radfahrexperte die Unfallstellen zusammen mit Joachim Schalke (Polizist und adfc-Vorsitzender) untersuchen sollen, um herauszuarbeiten, wie Gefahrensituationen für Radfahrer entschärft werden können. Das wäre vermutlich die nächste „preisgekrönte“ Zusammenarbeit unter Federführung der Polizei geworden. In jedem Fall zeigte ich Herrn Simon auf meinem Handy folgendes Foto als nur ein Beispiel für frisch neu gebaute sinnlose Radverkehrsführungen:

 

Er regte sich sichtlich auf und versprach, sich da „persönlich“ drum kümmern zu wollen. Passiert ist seitdem nichts. Und der letzte Satz ist ein Satz, der in meinen Artikeln auffallend oft gebraucht wird. Nun gut, passiert ist doch etwas:

 

Der „Radweg“ ist nun also benutzungspflichtig (und wird außerdem auch noch frei Schnauze für alles mögliche benutzt – vom Parkplatz bis zum Mülltonnenstellplatz). Das heißt, daß die akribisch arbeitenden Untertanen des Herrn Simon dort das Recht haben, jedem der dort aus naheliegenden Gründen nicht, sondern auf der Fahrbahn fährt, anzuzeigen. Und was das (Un)Verständnis von Zumutbarkeit und Benutzbarkeit von „Radwegen“ durch Kölner Polizisten angeht, werden die das auch tun.

Sicherlich: der Tonfall meines Schreibens hat den Schmusekurs verlassen. Ich denke, 4 Jahre Freundlichkeit sollten ausreichen, um adäquate Lösungen vorgesetzt zu bekommen. Ich bin der Meinung, man kann es mir nachsehen, daß ich nun „Tacheles“ rede. Neudeutsch nennt man sowas wohl „Wutbürgertum„.

Herr Simon antwortet mir also und das in eigentlich nur 2 Sätzen: „dann klagen Sie doch“ und „ich bin nicht bereit, auf dieser Ebene mit Ihnen zu diskutieren„.

Was ersteres angeht, kann ich Herrn Simon versichern, daß geklagt werden wird. Was ich nicht verstehen kann, ist die Tatsache, daß er ganz offensichtlich nichts unternehmen will, das den Nachrang, sowie Gefährdung und Tötung von Radfahrern reduziert. Die Möglichkeiten hierzu waren ja in der Vergangenheit da und -siehe mein Beispiel oben- er hat ja sogar Engagement angekündigt, dies aber nie eingehalten. Er scheint nicht zu seinem Wort zu stehen und das macht ihn natürlich unglaubwürdig. Daß er „auf dieser Ebene“ nicht mit mir diskutieren möchte zeigt ein deutliches Desinteresse an Lösungen, denn was gibt es noch für Ebenen auf denen er überredet werden kann, sich für die Belange von sicherem Radverkehr einzusetzen (er ist immerhin der Amtsleiter der Verkehrsdirektion der Polizei!)? „Freundlich und devot“ bringt keine Ergebnisse, „aufbrausend“ nicht, „provozierend“ anscheinend auch nicht. Danach kommt eigentlich nur noch – Anarchie!

Herr Simon möchte auf keiner Ebene diskutieren, die nicht seine eigene ist – da sind wir wieder bei der Isolation und bei der oben erwähnten Keksrunde. Dass Herr Simon auf seiner Pyramide nun alleine sitzt, aber anscheinend immernoch arrogant herunterlächelt, während die Stützpfeiler langsam aber sicher wegbröckeln, zeigt mir, daß ich mit meiner Ansicht und auch meiner Ansprache, slebst in diesem Tonfall, nicht ganz Unrecht haben kann.

Einsam und allein:  der Gesetzlose unter den Einäugigen – Klaus Harzendorf

Das Amt für Strassen und Verkehrstechnik der Stadt Köln ist die Kölner Straßenverkehrsbehörde, d.h. die Behörde, die benutzungspflichtige „Radwege“ und damit Fahrbahnverbote für Radfahrer anordnet.

Man kann durchaus sagen, dass sie indirekt für einige der (Rechtsabbiege)Unfälle mit verunglückten Radfahrern verantwortlich ist, zumal sie generell über die wissenschaftliche Aufarbeitung der Gefahr, die von den meisten Radverkehrsanlagen ausgeht, informiert sein müsste (vgl. dazu generell den Wikipedia-Artikel, der das recht plausibel erklärt). Nachweislich wurde sie über einige Gefahrenstellen, an denen in den letzten Wochen und Monaten gravierende Unfälle passierten, durch frühere Unfälle und auch durch die Warnungen von engagierten Bürgern informiert. Konkret gilt dies z.B. für die Kreuzung Richard-Wagner-Str./Moltkestr., an der vor ein paar Wochen eine Frau von einem LKW totgefahren wurde – übrigens nach meinem offenen Brief, indem ich ja genau solche Verkehrsführungen kritisierte. Ein ähnlicher Unfall passierte exakt an dieser Stelle im Frühjahr und –viel schlimmer noch- bereits vor 3 Jahren (!) wurde die StVB von einem Bürger über die Gefährdung für Radfahrer an dieser Stelle mit der Bitte um Aufhebung des Fahrbahnverbots hingewiesen. Angekündigt wurde immerhin, dies zu prüfen, unternommen wurde: nichts! Hier muss eigentlich die Staatsanwaltschaft ermitteln.

Herr Harzendorf ist also der Leiter dieser Behörde, die ganz offensichtlich auf einem Auge, nämlich auf dem, mit dem man den Radverkehr als gleichberechtigte Verkehrsform betrachtet, blind ist. Wer die Überschrift dieses Abschnittes („gesetzlos“) als provokant und übertrieben auffasst, dem sei gesagt, dass es tatsächlich so ist, dass sich die Kölner Straßenverkehrsbehörde oftmals nicht an geltende Gesetze hält – einen eigenen Artikel, mit detaillierten Informationen und entsprechenden Belegen hierzu werde ich noch verfassen.

Die StVO sieht –vereinfacht ausgedrückt- in §45 Abs.9 vor, dass eine Beschränkung des fließenden Verkehrs (nichts anderes ist die Anordnung der Benutzungspflicht eines „Radweges“)  nur vorgenommen werden darf, wenn eine außerordentliche Gefahrenlage besteht. D.h. zum einen, dass ein benutzungspflichtiger „Radweg“ prinzipiell erst einmal eine Ausnahme ist und selten vorkommen dürfte (hier darf der geneigte (fahrradfahrende) Leser ruhig laut lachen!) und vor allem: dass der Anordnung eine ausgiebige Prüfung vorausgeht. Konkret: ein Fahrbahnverbot darf erst nach vorausgegangener Prüfung und Abwägung, ob die Gefahrenlage nicht durch andere Anordnungen (z.B. Herabsetzen der Höchstgeschwindigkeit) entschärft werden kann angeordnet werden, sozusagen als wirklich letzte Alternative. Ach ja: „da fahren Autos“ ist keine außerordentliche Gefahrenlage!

Die StVB macht es genau anders herum, wie der Gesetzgeber es seit 1998 (!) vorsieht: anstatt die Straßen bei Bedarf auf außerordentliche Gefahrenlagen hin zu überprüfen und DANN  ausnahmsweise  ein Fahrbahnverbot anzuordnen, wird nach und nach überprüft, ob die Radwegebenutzungspflicht zurecht angeordnet wurde – dies aber auch nur, weil das Bundesverwaltungsgericht (als höchste Instanz) im November 2010 diese Auslegung der StVO von 1998 bestätigt hat, sonst würde man hier sicherlich weiterhin völlig untätig sein. Während sich der „Fahrradbeauftragte“ Herr Möllers (der übrigens auch im Vorstand des VCD sitzt) mit selbst erfundenen Schildern („RWBP hier aufgehoben – Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“), die den Verkehrserziehern in Blechdosen hier das Hup- und Abdrängungsrecht absprechen sollen und damit, dass in einem Jahr „schon“ 20 km „Radwege überprüft“ worden sind, brüstet, wird der Prozess, Legalität herzustellen, so gut es geht vom Amt verzögert. Das Tempo dieser Überprüfung (Köln hat ca. 520 km „Radwege“, was die geprüften 20 km doch arg relativiert) ist wohl tatsächlich „Schneckentempo“. Ein aufmerksamer Leser meines Blogs, der sich mit Zahlen ganz gut auskennt, hat dazu eine Berechnung angestellt – ich füge diese zur allgemeinen Belustigung mal ans Ende dieses Artikels an.

Es wird vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik also ganz klar gegen die geltenden Gesetze verstoßen und das sogar recht offen, was sich zeigt, wenn man mit der Behörde in Kontakt tritt. Es wird verzögert, so gut es geht, es werden Verordnungen und Richtlinien wie die VwV-StVO und die ERA2010 (falsch) zu eigenen Gunsten interpretiert und das alles in dem (Irr)Glauben, dass der engagierte Bürger sich sowieso nicht wehren wird und z.B. vor den finanziellen Risiken einer Klage zurück schreckt. Man weist in Schreiben mittlereile offen auf ein entsprechendes „Kostenrisiko“ hin. Dazu kann ich deutlich sagen: es werden derzeit mehrere Klagen vorbereitet und es fanden bereits erfolgversprechende Sondierungsgespräche mit verschiedenen versierten Rechtsanwälten statt. Zudem wird (nicht nur) in diesem Blog in Kürze offensiv zu einem Crowdfunding für Klagen gegen „Radwege“ aufgerufen. Ihr könnt Euer Interesse schon einmal gerne per Kommentarfunktion bekunden.

 

Wie versiert man im Amt für Straßen und Verkehrstechnik arbeitet, konnte man in den letzten Wochen eindrucksvoll in der Presse verfolgen: ich denke, da gehört schon so einiges an Büroschlaf dazu, solch eine Brücke wie die hier erwähnte zu bauen – wer sowas fertig bringt, der versteht anscheinend auch keine Gesetzestexte.

Es gibt auch ein sehr Spaßiges Video des ZDF Länderspiegels dazu, sowie der Sendung NDR „abgehakt“, hier ab Min. 1:39. Realsatire!

Und wie sehr an Fahrradfahrer gedacht wird, zeigt z.B. die Baumaßnahme am Penningsfelder Weg. Der „Fahrradbeauftragte“ und seine Mitarbeiter sind so versessen darauf, Radfahrer-Ghettos in Form von sogenannten „Schutzstreifen“ anzulegen, dass diese einfach überall hingepinselt werden, ob sinnvoll oder nicht. In diesem absurden Fall gesteht aber selbst Herr Möllers, dass man ein wenig über das Ziel hinaus geschossen ist, als man die Radfahrer-Schikane durch abruptes enden im Blumenbeet noch potenziert hat. Er wird zitiert mit „wo gearbeitet wird, fallen Späne“, was wohl einen gewissen Lausbubencharme nach dem Motto „kann ja mal passieren“ versprühen soll – für mich gibt er sich damit schlicht der Lächerlichkeit preis.

 

Zurück zu Herrn Harzendorf. Auch er ist durchaus kein gänzlich unsympathischer Mann. Er hat mich gar Ende Juni zu einem Gespräch eingeladen, das privat und in lockerer Atmosphäre in seinem Büro stattgefunden hat. Ob das Taktik war und mich einfach etwas besänftigen sollte, vermag ich (noch) nicht zu beurteilen. Er hat mir und meinem radaktiven Freund, der dabei war, zum Abschluss sogar versprochen, sich persönlich um drei unserer Anliegen zu kümmern. Passiert ist seitdem zwar noch nichts konkretes, aber das kann ja noch kommen und somit kann er Herrn Simon –was eingelöste Versprechen angeht- schon bald überflügelt haben.

Ob Herr Harzendorf meinen Vorwurf an den „Expertenkreis“ Velo2010 wie angekündigt wirklich vorgetragen hat (die „nächste Sitzung“ fand mittlerweile statt), weiß ich nicht. Letztlich ist das aber auch obsolet, denn seine Aussage, dass Velo2010 auf eine „erfolgreiche Zusammenarbeit zurückblicken“ kann, wurde ja durch die Austritte von adfc und VCD –siehe oben- eindrucksvoll widerlegt.

Herr Harzendorf antwortet mir dann, dass die „Die Vorgehensweise der Verwaltung zur Thematik ‚Benutzungspflicht von Radwegen‘“ mir „bereits mehrfach sowohl schriftlich als auch mündlich mitgeteilt “ wurde. Das erste Mal geschah dies im Frühjahr 2011 beim 2. Kölner Radverkehrstreff im BüZe Ehrenfeld.  Ich fragte ihn, ob die Verwaltung 1997/1998 im Zuge der Novelle der StVO (als die allgemeine RWBP aufgehoben wurde) denn die Straßen in Köln auf Basis der Gesetzeslage überprüft hätte, woraufhin er recht holprig antwortete, dass die „Radwege selbstverständlich auf Mindestbreiten“ hin überprüft worden wären.

Ich fragte Herrn Harzendorf daraufhin konkret „Die Basis sind aber doch nicht die Breiten der Wege, sondern sind die Gefährdung der Radfahrer oder sehe ich das falsch, habe ich den Gesetzestext da falsch verstanden?“ , woraufhin er in Bezug auf die StVO Novelle von 1998 antwortete:

Es sollen ja […] die Radwege überprüft werden auf ihre Radwegebenutzungspflicht, die nicht über die ausreichende Breite verfügen, das war sozusagen der Anlaß dieser Novelle.
(Klaus Harzendorf, Amtsleiter Strassen und Verkehrstechnik am 11.7.2011 beim „Fahrradstammtisch“ im BüZe Ehrenfeld)

Es stehtaber  nun einmal ganz deutlich nicht im Gesetz „Radwege sollen dort angelegt werden, wo die Mindestmaße hierfür erfüllt werden“ – das müsste der Amtsleiter eigentlich wissen, auch wenn er 1997/1998 noch nicht im Amt war . Für diese Aussagen gibt es übrigens genügend Zeugen und auch eine Tonaufnahme und damit wäre auch belegt, dass die Vorgehensweise der Verwaltung in der Vergangenheit eben nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprach.

Heute ist das nicht sonderlich anders, denn wenn man sich Einblick in die Begründungen für die Fahrbahnverbote verschafft (das ist das Recht eines jeden Bürgers!), stellt man schnell fest, dass Begründungen oftmals gar nicht vorhanden oder aber nicht nachvollziehbar, realitätsfern und manchmal gar völlig unsinnig sind.

Der von Herrn Harzendorf erwähnte Radverkehrstreff am 28.11.2011 befasste sich tatsächlich mit der Radwegebenutzungspflicht – ich hatte dieses Thema gar selbst vorgeschlagen. Ironischerweise wurde am nächsten Tag eine Frau auf einem „Radweg“ getötet, der in diesem Blog schon einmal Thema war und bei dem sich die Verwaltung schon vor Jahren –wie so oft- taub und blind gestellt hat. Eine gerechtfertigte Begründung für das dortige Fahrbahnverbot gibt es übrigens –laut Akten der Stadt Köln- nicht. Die unterschwellige Angst der Herren im Amt, Radfahren auf der Fahrbahn (= laut Gesetz der Normalfall) zu propagieren geht gar so weit, dass mein Anliegen, auf dem Radverkehrstreff mit ein paar anderen Fahrradaktivisten referieren zu dürfen, insofern unterschlagen wurde, als dass meine E-Mail, die ich an die Moderatorin Elfi Scho-Antwerpes schickte und von ihr gewissenhaft weitergeleitet wurde, im Büro des „Fahrradbeauftragten“ angeblich niemals ankam und man dort von meinem Vorschlag also nichts wusste. Trotz mehrmaliger Versprechen –auch von Frau Scho-Antwerpes- ist das bis heute übrigens nicht geklärt worden (während sich Herr Simon für seine Missgeschicke wenigstens halbwegs aufrichtig entschuldigt). Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Herr Harzendorf möchte auf meine Vorwürfe über die Arbeitsweise der Verwaltung „auf diesem Wege nicht eingehen“. Das verstehe ich, denn schließlich findet das ja in der Öffentlichkeit statt und würde er das tun, dann müsste er also öffentlich zugeben, was man mit etwas Recherche und Sachverstand recht einfach selbst feststellen kann:

„Die Verwaltung der Stadt Köln hält sich nicht an Gesetze und Verordnungen“

Da würde ich an seiner Stelle wohl auch eher den Mund halten.

Moniert man bei der Straßenverkehrsbehörde derzeit völlig unsinnige und ganz offensichtlich gesetzeswidrige „Radwege“, bekommt man –mit reichlich Verzögerung- ausweichende Antworten, in denen meist mitgeteilt wird, dass der betreffende „Radweg“ derzeit „geprüft wird, mit dem Ziel die Radwegebenutzungspflicht aufzuheben“. Was sich im ersten Augenblick positiv anhört, relativiert sich dann, wenn man den Zeitrahmen erfährt, der meistens lautet „bis Ende des Jahres“ oder eine nicht genau definierte Frist in den nächsten Monaten. Es passiert dann meistens letztlich erst einmal: nichts!

Was nach Verzögerungstaktik klingt, scheint auch tatsächlich eine zu sein, denn die Spatzen pfeifen es von den Dächern und der Flurfunk im Stadthaus berichtet, dass es wohl Teilen der Bezirksregierung zuwider ist, „Radfahrer auf die Straße“ zu lassen und dies eben so gut es geht verhindert oder zumindest verzögert werden soll.

Sind das noch vernebelte Gerüchte, habe ich einen anderen Verzögerungsgrund zumindest von der Stadt Leverkusen schriftlich: Die BaSt in Bergisch-Gladbach soll derzeit an einer Studie arbeiten, die die Voraussetzungen für Gefahrenlagen nach §45.9 StVO erläutert. Solange will man in Leverkusen keine Radwegebenutzungspflichten anordnen, aber halt auch keine aufheben. Es ist anzunehmen, dass die Stadt Köln ähnlich verfährt. Ein eindeutiges Indiz hierfür ist, dass die Aufhebung der RWBP in der Krefelder Straße mit großem Tamtam, eigens kreirten Schildern und einer Pressekonferenz zelebriert wurde, danach aber keine weiteren groß angekündigten Aufhebungen mehr stattgefunden haben (höchstens auf Druck von radfahrenden Bürgern – meist mit konkreter Androhung einer Klage) und auch das selbstentworfene Schild, auf dass man sehr stolz zu sein schien, keine weitere Verwendung fand. Zumindest nicht meines Wissens.

Kann das sein, dass eine Straßenverkehrsbehörde gar nicht fähig ist, eine Gefahrenlage festzustellen und erst auf eine allgemeine Studie warten muss und diese immense Verzögerung  dann auch noch auf Kosten der Gesundheit von Tausenden von Radfahrern geschieht? Das scheint doch alles recht sonderbar (der Entwurf des Schildes wird Geld gekostet haben, man ließ sich mit Stolz feiern), vielleicht wartet man hier noch krampfhaft auf Schlupflöcher, der gestarteten Revolution durch sicher auf der Fahrbahn radelnde Menschen Einhalt zu gebieten. Damit lassen sich dann auch die sagenhaften 20km „Radwege“ erklären, die „bereits“ überprüft worden wären.

Somit interpretiere ich sowohl die Antwort der Straßenverkehrsbehörde durch ihren Amtsleiter Herrn Harzendorf, als auch die anderen Antworten, bzw. Nicht-Antworten folgendermaßen:

Der Kfz-Verkehr darf nicht durch Radfahrer gestört oder behindert werden!

Die Mitverantwortung dafür, dass auch zukünftig Menschen schwer verletzt und getötet werden, tragen diejenigen, die sich den von mir und anderen genannten Gefahren jetzt verschließen!

Zum guten Schluß noch die oben erwähnte sehr eindrucksvolle Berechnung einer meiner Leser bezüglich des Schneckentempos bei der Überprüfung der „Radwege“ auf Gefahrenlagen durch die Stadtverwaltung (20 km in einem Jahr)

 Wir rechnen nach. Im Folgenden nehme ich für das Jahr 365 Tage an. Eine etwas flottere Schnecke (Weinbergschnecke) schafft 3m/h. (=3Meter / Stunde).
Im Jahr werden 20km = 20.000 m nach offiziellen Angaben abgearbeitet. Das ergibt:
20.000m/8.760h= 2,3 m/h. (Bemerkung: Das Jahr hat 365*24=8760 Stunden.)
Das ist (nach Aufrundung) 77% der Geschwindigkeit einer Weinbergschnecke.
Der Fairniss halber: Die Schnecke kriecht nicht ununterbrochen und kein Mensch arbeitet 24 Stunden / Tag. Also verfeinern wir das Modell:

Arbeitstage pro Jahr:
365
– 104 ( = 52 Wochenenden * 2 Tage)
– 10   Feiertage
– 30   Urlaubstage
– 21   Krankheitstage (Die Zahl setze ich so hoch an, da ein wegen Bewegungsmangel schwaches Immunsystem nicht so gut schützt.)
= 200 Arbeitstage.

Wie erhalten:
20.000m/200Tage = 100m/Tag.
Ein Arbeitstag hat (bei mir zumindest) 8 Stunden. Das liefert eine Radwegentschärfungsgeschwindigkeit von 100m/8h=12,5m/h.

Nun wissen wir von dem Fahrradbeauftragten, dass das Entfernen von Schildern sehr schwierig ist und deshalb viele Leute daran arbeiten. Deshalb gehe ich von 5-6 Personen aus, die mit Hochdruck an der Entfernung von Schildern arbeiten und sich die sicher sehr schwere Arbeit teilen.
Bei 5 Personen ergibt sich 12,5/5=2,5 m pro Stunde und Person, bei 6 Personen (nach Aufrunden!) 2,1 m pro Stunde und Person. 2,5m/h sind (ohne die Nachkommastellen) 83% der Geschwindigkeit einer Einbergschnecke, 2,1m/h sind 70% der Geschwindigkeit einer Weinbergschnecke.

Bemerkung 1: Wir reden nicht vom Asphaltieren eines kompletten Radweges, sondern vom Entfernen der den Radweg säumenden Schilder.

Bemerkung 2: Zur Ehrenrettung sei gesagt, dass die Schnecke sich nur fortbewegt, hier werden aber unter sicherlich großen Mühen Schilder entfernt.

Bemerkung 3: Nein, ich möchte keine Vorurteile gegen Beamte und ihre Arbeitsgeschwindigkeit schüren, aber ich habe die 20km/Jahr nicht publiziert, das war der Fahradbeauftragte selber, und ich glaube ihm einfach.