Mit dem Fahrrad in und um Köln

Ein Watchblog für Kölner Radverkehrspolitik

Mit dem Fahrrad in und um Köln header image 2

Rodenkirchen erstickt im Blech – Anarchie im Hahnwald!

März 14th, 2017 · 9 Kommentare

Dann und wann fahre ich nach Hürth und nehme dabei die Route über Rodenkirchen, Hochkirchen und Rondorf (was somit alles im Stadtbezirk Rodenkirchen liegt). Aufgefallen ist mir dabei, daß viele Gehwege in den Straßen komplett zugeparkt sind, dies aber scheinbar -wie überall in Köln- niemanden stört. Natürlich, Gehwege interessieren mich als (Fahrbahn)Radler eher selten, allerdings: auf ihnen müssen z.B. Kinder mit dem Rad fahren und Erwachsene dürfen sie dabei mittlerweile begleiten (was ich mitnichten gutheiße, aber das Gesetz erlaubt dies nun mal explizit!).

Beparkte Gehwege haben aber auch einen direkten Einfluß auf etwaige Radverkehrsführung, z.B. wenn Schutzstreifen angelegt wurden und die illegal parkenden Kfz nun gefährlich nahe an der Radverkehrsführung stehen. Dies fiel mir an der Brückenstraße in Rodenkirchen auf:

Illegal Parken neben „Schutzstreifen“

 

Natürlich, man mag sagen, „da kommt man doch durch“ (was die Polizei vermutlich sagen würde, gerne mit dem Verweis auf §1 StVO (der hält für die Kölner Polizei immer her, wenn man nicht mehr weiter weiß)), aber darum geht es erstmal gar nicht. Neben Fahrradschutzstreifen (die ja explizit einen „Schutzraum für Radfahrer“ darstellen sollen, wie es die Stadtverwaltung immer gerne zum besten gibt und der „Fahrradbeauftragte“ in seinen Newslettern nicht müde zu betonen wird) muss bei parkenden Kfz noch ein weiterer markierter Schutzraum vorhanden sein, so sind die Regeln. Und Frau Angela Stolte-Neumann vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik teilte bzgl. dem „Schutzstreifen“ am Hansarings kürzlich mit, daß eine Neumarkierung, wenn die alte nicht mehr den Regeln entspricht, eben einfach zu bewerkstelligen wäre. „Eimerlösung“ nennt man das. Hauptsache „Separation“.

Nun denn, ich setzte mal ein Schreiben auf, denn das interessierte mich doch, wie man das handhaben möchte. „Neumarkierung“ wegen permanent falsch parkender Kfz? Oder lieber doch: Gehwege frei von Falschparkern halten? Das Schreiben ging per e-Mail nicht nur an Stadtverwaltung, „Fahrradbeauftragtem“ und Oberbürgermeisterin, sondern auch an die Fraktionen der Rodenkirchener Bezirksvertretung, hatte ich doch gehört, daß dort ein Antrag der Grünen, vermehrt Falschparker im Bezirk zu überprüfen, abgelehnt wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren, lieber „Fahrradbeauftragter“:

mit Freuden habe ich vernommen, daß Sie Fahrradschutzstreifen, die den gesetzlichen Vorgaben nicht (mehr) entsprechen, erneuern und auf die aktuellen (Mindest)Breiten anpassen.

Die auf den anhängenden Bildern zu sehende Situation besteht in der Brückenstraße in Köln Rodenkirchen, die ich dann und wann mit meinem Fahrrad passiere.

Die dort auf dem Gehweg illegal parkenden Fahrzeuge werden vermutlich „geduldet“, zumindest teilte Herr Lepke mir in ähnlichen Fällen mit, daß seine Mitarbeiter hier einen „Ermessensspielraum“ hätten. Gleichzeitig wird Herr Büth im Kölner Stadtanzeiger zitiert mit „Sofern nicht ausdrücklich durch eine Beschilderung gestattet, ist das Abstellen von Pkw auf Plätzen und Flächen ohne Parkplatzmarkierung illegal…“. Eine Sanktionierung findet freilich und offensichtlich nicht statt.

Geht man also davon aus, daß diese Kfz dort parken dürfen (was durch die „Duldung“ der Fall ist), ist der dort angelegte „Schutzstreifen“ zu schmal und insbesondere fehlt der vorgeschriebene Sicherheitsraum zu den hier parkenden Kfz. Konkret: werden die Parkplätze hier quasi legalisiert, ist der Schutzstreifen illegal und entspricht nicht den Regelwerken.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten:

– Der „Schutzstreifen“ wird mit den erforderlichen Maßen/Schutzraum neu angelegt oder ganz entfernt
– Die parkenden Kfz werden mit Bußgeldern wegen Ordnungswidrigkeiten belegt und in der Konsequenz abgeschleppt, um die Gehwege frei zu halten, Radfahrer nicht mehr zu gefährden (und Fußgänger, Rollstuhlfahrer, radfahrende Kinder, etc. nicht weiter zu behindern).

Für welche Variante werden Sie sich entscheiden?

Zusatzfrage: wie sieht es mit der Haftung bei verunfallenden Radfahrern, z.B. durch sich öffnende Kfz-Türen oder bei Ausweichen eines Radfahrers durch eng überholende Kfz aus? Da die duldende Verwaltung der Stadt Köln ja (spätestens jetzt, meines Wissens aber bereits schon durch die BV Rodenkirchen) Kenntnis hat, gehe ich hier im Falle eines Unfalls von einer Mithaftung aus.

Zum Abschluß möchte ich nicht unerwähnt lassen, daß -letzte Woche bei der Durchfahrt von der Fahrbahn aus betrachtet- die teilweise komplett zugeparkten Gehwege in Hochkirchen und Rondorf teilweise noch nicht einmal Platz für einen einzelnen Fußgänger (geschweige denn für ein radfahrendes Kind oder einen Rollstuhlfahrer) lassen. Falls Ihnen diese Zustände nicht bekannt sein sollten, weise ich Sie hiermit höflichst darauf hin.

Antworten bekam ich …. erstmal nicht. Weder die Leitung des Ordnungs- und Verkehrsdienstes (ich schrieb Herrn Heribert Bühl und Herrn Frank Lepke an), noch das Büro der Oberbürgermeisterin (interessiert Frau Reker wirklich nicht, was in ihrer Verwaltung so abläuft?) oder gar der „Fahrradbeauftragte“ (Herr Jürgen Möllers ist wahrscheinlich mit Zählen beschäftigt) hielten es für nötig, zu antworten, geschweige denn, aktiv zu werden. Die Grünen, sie hatten ja den Antrag in der BV gestellt, meldeten und bedankten sich und wiesen noch einmal auf ihren Antrag hin und eine verhältnismäßig ausführliche Antwort zur Sache erhielt ich dann von Herrn Karl-Heinz Daniel von der FDP, darin schreibt er:

Wie Sie wissen, gehört der ruhende Verkehr in die politische Zuständigkeit der Bezirskvertretungen.
Wir empfinden es daher als „Oberlehrerhaft“ , wenn Sie meinen, die Situation in der Brückenstraße hinsichtlich parkender PKWs uns mit Fotos unter die „Nase“ reiben zu müssen.

Und weiter:

Bitte verschohnen Sie uns als selbst“ ernannter“ Fahrradbeauftragter mit Ihren Mails.

Oha, da hatte ich wohl jemandem auf den Fuß getreten! Wer sich ein Bild von Herrn Daniel machen möchte, kann das hier tun. Demnach ist das Selbstverständnis von Herrn Daniel und seiner FDP also:

Nur die enge Verbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen mit der örtlichen Politik und ortsnahen Bürgerservice der Bezirksverwaltung gewährleistet die Sicherung der Lebensqualität für die Bevölkerung in der Großstadt Köln. Allein die Identifizierung der Bevölkerung mit ihrem Stadtteil schafft bürgerschaftliches Engagement in vielen Lebensbereichen.

Daniel: „Darauf sind wir angewiesen für das gesellschaftliche Miteinander in einer Stadt. Die Kompetenzen und Zuständigkeiten in den Stadtbezirken müssen ausgebaut, die bürokratische Zentralisierung aller Bereiche gestoppt werden. Die FDP ist die Bürgerpartei vor Ort!“

„Enge Verbindung“ mit der örtlichen Politik und „Bürgerpartei“ also! Aber wohl nur, wenn man nichts zu querulieren hat oder zumindest kein „Arme-Leute-Mobilitätswerkzeug“ benutzen muss, zumindest liest sich das Schreiben an mich nicht wirklich „bürgernah“ … nun denn!

In meinem Schreiben hatte ich es erwähnt, auf der Rondorfer Haupstraße in Hochkirchen und Rondorf sah ich im vorbeifahren Dutzende (illegal) auf den Gehwegen parkende Kfz und immer wieder Fußgänger, teilweise mit Kinderwagen, sowie radelnde Kinder, die sich da irgendwie vorbeidrängeln mußten. Dies brachte mich dazu, am nächsten Tag etwas mehr darauf zu achten und auch Fotos zu machen:

Fast kein Platz

Gar kein Platz mehr!

 

Ich schickte dies zusammen mit folgendem Schreiben an die Stadtverwaltung und wiederum an alle Fraktionen der BV Rodenkirchen:

Sehr geehrte Damen und Herren:

Bei meiner heutigen Durchfahrt durch Hochkirchen und Rondorf zählte ich auf der Rondorfer Hauptstraße circa 70 illegal auf den Gehwegen parkende Kraftfahrzeuge. Es war mir unmöglich, die genaue Anzahl während der Fahrt nachzuzählen. Ein willkürliches Beispiel finden Sie auf dem Foto im Anhang. Ein Einsatz ihrer Mitarbeiter vor Ort erscheint mir unerlässlich.

Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass diese Situation dort scheinbar täglich vorherrscht, bitte ich sie, ihre Mitarbeiter dort auch als didaktische Maßnahme vorbei zu schicken.

Bitte teilen Sie mir mit, ob und wann sie dies getan haben und was das Ergebnis des Einsatzes war.

Insbesondere, wenn hier keine Ordnungswidrigkeiten geahndet werden sollten, teilen Sie mir bitte mit, warum dies nicht der Fall ist und welche gesetzlichen Grundlagen Sie hierfür sehen.

Eine Kopie dieser E-Mail geht an die Aktionen in der Bezirksvertretung Rodenkirchen und an die örtliche Presse.

Selbstverständlich. möchte man meinen, auch hier: keine Rückmeldung. Außer daß Herr Lepke kurz und knapp vermeldete:

vielen Dank für Ihre Mail, der Verkehrsdienst der Stadt Köln wird die Situation vor Ort überprüfen.

An den nächsten beiden Tagen zählte ich bei meinen Durchfahrten dann jeweils gegen 12:45 Uhr mal nach und kam auf 95 (sic!), bzw. 81 illegal auf den Gehwegen parkende Kfz, keines (!) davon verwarnt, was ich Herrn Lepke mitteilte, mit der Bitte um Mitteilung wie das Ergebnis der „Überprüfung“ vor Ort ausfiel. Bisher: keine Rückmeldung.

Ich denke, so sieht schlicht die Anarchie des 21. Jahrhunderts aus: parke wo Du willst! Behindere wen Du willst! Behördlich geduldet und politisch gefördert.

Share Button

Tags: Fahrradbeauftragter · Falschparker · Kölner Stadtteile · Radwege · Rodenkirchen

9 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Norbert // Mrz 15, 2017 at 02:14

    Ein Fahrradbeauftragter in Anführungszeichen und ein selbst ernannter Fahrradbeauftragter, der durch Ausübung demokratischer Grundrechte (§ 24 GO NRW), die Politik belehrt. Was für ein Durcheinander und Chaos. Das muss der kölner Klüngel sein. 😉

  • 2 Jupp // Mrz 15, 2017 at 07:14

    Wundert mich alles nicht.
    Die Gemeinden konzentrieren ihre Anstrengungen darauf, innerhalb von Parkraumbewirtschaftungszonen Falschparker auszumerzen, um dort die Einnahmen zu maximieren. Diese Zonen befinden sich vor allem in Innenstadtlagen großer Städte. Im umliegenden Speckgürtel dagegen kommt kaum noch eine Ordnungskraft vorbei, da die Personaldecke hierfür dann nicht reicht. So gibt es z.B. in Euskirchen nur einen einzigen Mitarbeiter des Ordnungsamtes, der die umliegenden Ortschaften überwacht, wenn er denn die Zeit dazu findet. Was praktisch nicht vorzukommen scheint, wie die zahlreichen Falschparker sogar an Durchgangsstraßen belegen.

    Besonders traurig finde ich es, dass die direkt Betroffenen selber den Arsch nicht hochkriegen, um sich zu beschweren. So könnten die erwähnten Rollstuhl- und Rollatorenfahrer selber sofort und falls nötig jeden Tag die Blockaden melden und auf Abhilfe drängen. Oder die Eltern der radfahrenden Kinder, die nicht mehr durchkommen. Oder die Eltern mit Kinderwagen, die über die Fahrbahn ausweichen müssen.

    Aber nix, nada, garneischt. Als Radler, oder noch rüstiger Fußgänger, der das den Ordnungsbehörden mitteilt, wird man eher als Querulant mit Tendenz zum Knöllchenhorst angesehen, wenn man Mißstände meldet und mit Verweis auf die nicht so agilen Nutzer um Abhilfe bittet. Es wäre so viel einfacher, wenn die viel stäreker Betroffenen auch mal den Mund aufmachen würden.
    Noch scheue ich davor zurück, selbst Anzeigen zu tätigen. Noch…

  • 3 Martin // Mrz 15, 2017 at 08:40

    Großartig.

    Ich bewundere Deinen Langmut. Bitte weiter so.

  • 4 Peter Zapp // Mrz 15, 2017 at 14:56

    Herr Daniel spricht endlich aus, was die kölner Verkehrspolizei und Verkehrsplaner seit Jahren von dir denken, aber so nicht zu sagen wagten.

    Nur beschimpft kommst du noch gut weg. Als rechtmäßig verfolgter Verräter von Verwaltungsversäumnissen könntest du auch den Rest deiner Tage eingesperrt im holländischen Konsulat oder im rheinisch-katholischen Kirchenasyl verbringen müssen.

    Der auf vier Rädern motorisierte Verkehrsteilnehmer wird dagegen stets als lässlich sündender Kavalier wahrgenommen, ruhend noch mehr als fahrend.

    Den Anliegern der Brückenstrasse liegt der geduldete Stellplatz für den eigenen Zweit- oder Drittwagen, für Besucher oder Kunden näher als barrierefrei Gehwege oder gar sichere Fahrradwege.

  • 5 Samuel // Mrz 16, 2017 at 17:09

    Die Situation in Rondorf und Hochkirch ist in der Tat untragbar. Es ist nicht nur so, dass konsequent illegal geparkt wird und dies anscheinend nicht sanktioniert wird, an vielen Stellen ist es auch so, dass die Fußwege in einer Breite von Teilweise nur 30cm angelegt wurden (z.B. auf der Kapellenstraße oder noch schlimmer beidseitig auf der Rondorfer Straße in der Nähe Kreuzung Hahnenstraße. Mit einem Kinderwagen ist es notwendig auf die Fahrbahn auszuweichen, sonst kommt man auch ganz ohne Falschparker nicht durch! Wenigstens hat man beim Anlegen der Rondorfer Straße darauf geachtet, dass diese auf der gesamten Länge ohne Fahrbahnverengung mit der einmal festgelegten Breite ausgeführt ist. Was rechts und links davon übrig blieb, interessierte keinen.

  • 6 Carolin Ramrath // Mrz 16, 2017 at 18:39

    Sehr geehrter selbsternannter Verfechter der Fahrradkultur in Köln,
    ja, das ist ein Skandal, da bin ich ganz Ihrer Meinung! Herzlichen Dank für Ihren Einsatz und Ihre Zeit, sich mit diesen Vorgängen zu befassen! Solch ein bürgerschaftliches Engagement gibt es leider viel zu wenig in der heutigen Zeit… Autofahrer scheinen tatsächlich besonders in den Außenbezirken von Köln Narrenfreiheit zu genießen… Der Gipfel ist natürlich, dass Sie für Ihr Engagement auch noch als „Oberlehrer“ verunglimpft werden, und das von einem Bezirksvertreter! Wir Grüne sind in dieser Hinsicht ja Kummer gewohnt… wenn wir auf bestehende Missstände hinweisen und konstruktive Verbesserungsvorschläge machen, sind wir wieder die „Verbotspartei“ – und „Oberlehrer“ sind wir sowieso…

  • 7 Frank // Mrz 17, 2017 at 09:56

    OMG – im Sinne der Wählbarkeit ein klassisches Eigentor des Herrn von der FDP. Da für diese Alterklasse das Internet Neuland ist, wird die Wirkreichweite solcher Verunglimpfung eines Bloggers nicht bedacht. Schade Bürgernähe failed – oder wie gebloggt eben nur die entsprechend solventen Bürger anhören, Eindruck erweckt ja keine Veränderung wagen und bitte schön bei Obrigkeitsgehorsam bleiben – passt ja auch in den Jahrgang. Grüße Frank

  • 8 Markus // Mrz 17, 2017 at 13:31

    Schön, zwei super Artikel in kurzer Zeit. Das freut mich zu sehen 🙂

    Ich selbst erlebe täglich zugeparkte Gehwege und Fahrrad-Schutzstreifen. Vor einigen Tagen gab es im ksta einen Beitrag http://www.ksta.de/koeln/meist-trifft-es-falschparker-koelner-zeigten-2016-fast-20-000-mal-andere-koelner-an-26202920 über die Möglichkeit der Fremdanzeige via Webformular.

    http://www.stadt-koeln.de/service/produkt/falsch-geparktes-fahrzeug-melden

    Aber auch hier wird einem alsbald der Ruf eines Anzeigen-Junkies angeheftet sein, wenn man die täglichen Verkehrs-/Falschparker meldet, die einem im Fuß- und Radverkehr behindern …

    Grüße Markus

  • 9 Thomas Kahlix // Mrz 19, 2017 at 00:40

    Beeindruckendes Engagement!
    Die Erfahrung behördlicher Untätigkeit kann ich leider bestätigen.
    Ganz schlimm die polizeiliche Ignoranz angesichts nächtlicher Komplattblockade des Radwegs am „Rhein-Roxy“: “ Irgendwo müssen die Autos doch stehen!“
    Problem des Anzeigen-Junkie-Etiketts: Es müssen halt mehr werden, die die Zustände melden.
    Ich bin dabei
    TK Rodenkirchen

Hinterlasse ein Kommentar